Wieder unterschätzt Washington die iranische Denkweise

F. William Engdahl

Eine seltsame Art von politischem Sado-Masochismus beherrscht die Außenpolitik Washingtons. Sie gleicht fast dem Argument der CIA, dass Folterungen wie Waterboarding (Scheinertränken) eine erfolgreiche und legitime Art seien, einem feindlichen Kämpfer wertvolle Informationen zu entlocken. Da kommen einem sogleich Abu Ghraib und Guantanamo in den Sinn. Kriegstreiber wie der CIA-Chef John Brennan oder Victoria Nuland im US-Außenministerium oder der neokonservative Ash (wie Asche im Krieg) Carter im Pentagon scheinen überzeugt zu sein, dass eine Nation, um als groß zu gelten, sich als »harter Polizist« gebärden und die gesuchte Person oder Nation windelweich prügeln müsse.

Man verhängt Sanktionen bis zu dem Punkt, an dem die Gegner wirtschaftlich zerbrechen. Dann wechselt man die Seiten und gibt sich als »verständnisvoller Polizist«. Die dämlichen Folter-Handbücher der CIA und des US-Militärs geben an, dass dies auf jeden Fall wirke. Das Problem ist nur: Es stimmt nicht. Das gilt heute definitiv für mehrere Nationen, die sich den einschüchternden Hard-cop-soft-cop-Spielereien Washingtons widersetzen. Was der Iran im Hinblick auf die Preisgestaltung seiner Öl-Export-Verkäufe unternimmt, ist dafür ein Beispiel.

Im Sommer 2015 stimmten die Vereinigten Staaten einer Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran unter bestimmten Voraussetzungen zu. Sie waren angeblich daran gebunden, dass der Iran der IAEA (Intern. Atom-Energie- Agentur) die internationale Überwachung seines Atomreaktor-Programms erlaubt.

Die brutalste Sanktion war vom aggressiven Amt für Finanz-Terrorismus im US-Finanzministerium im Januar 2012 ausgedacht worden. Sie wurde dann von der Europäischen Union unter enormem Druck aus Washington verhängt. Neben anderen Maßnahmen setzte sie die beispiellose weltweite Beendigung jeglichen Zugangs iranischer Banken zum Interbank-Zahlungssystem der SWIFT für den Verkauf seines Öls oder seinen Handel auf den Weltmärkten durch.

SWIFT (Gesellschaft für die weltweite finanzielle Telekommunikation zwischen Banken) begleicht die meisten weltweiten Finanztransaktionen zwischen Banken. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Belgien und gehört Privatbanken, nicht der EU. Es handelte sich um den ersten Ausschluss einer Finanzinstitution in der 39-jährigen Geschichte der SWIFT. Der Ausschluss wurde von David Cohen, dem Untersekretär im US-Schatzamt für Terrorismus und Finanz-Spionage zusammen mit Mark Dubowitz, einem Spezialisten für Sanktionen in Washington, organisiert. Er entsprach im Bereich der Finanzen einer Entscheidung Washingtons zum Einsatz einer thermonuklearen Bombe.ⁱ

Desgleichen stimmte die EU der Verhängung eines Ölembargos gegen den Iran und dem Einfrieren der Vermögenswerte der iranischen Zentralbank im Ausland zu. Der Wert der iranischen Währung brach rasch um rund 80 Prozent gegenüber dem Dollar ein. Die Inflation – vor allem für wichtige Weizenimporte – explodierte im Iran und die Ölexporte an Großkunden, darunter die an die EU, China, Japan, Südkorea und Indien, wurden auf die Hälfte gedrückt.ⁱⁱ

Ist es Undankbarkeit?

Am 16. Januar 2016 erklärte die SWIFT auf einen Bericht der Wiener IAEA hin, wonach der Iran die Vereinbarung vom Juli 2015 in Bezug auf die Urananreicherung und andere Bestimmungen erfüllt habe, sie werde alle iranischen Banken einschließlich der Nationalbank wieder zu ihrem Zahlungsverkehrssystem zulassen. Die EU erklärte, europäischen Unternehmen, auch Ölgesellschaften, sei es nicht mehr untersagt, Geschäfte mit dem Iran zu betreiben. Die Regierung Obama war jedoch nicht so großzügig.

Das US-Schatzamt erklärte, »das US-Embargo werde im Allgemeinen wegen anderer Bedenken neben dem iranischen Nuklearprogramm aufrecht erhalten, auch nach dem Tag, an dem das Abkommen in Kraft tritt«. Das Weiße Haus gab dazu eine Stellungnahme heraus: »Die gesetzlichen Sanktionen der USA, die sich gegen die Unterstützung des Terrorismus durch den Iran, seine Menschenrechtsverletzungen und seine Aktivitäten im Bereich der Raketen richten, bleiben in Kraft und werden weiterhin durchgesetzt.«ⁱⁱⁱ

Jetzt hat Teheran auf den jahrelang von den USA betriebenen Wirtschaftskrieg reagiert. Statt, wie Vietnam es mit der Übernahme der US-amerikanischen freien Marktwirtschaft getan hatte, die Nation zu umarmen, die seit 1979 ständig gegen den Iran Krieg geführt hat, reagierte die iranische Führung darauf mit der klaren Entscheidung, sich auf einen Drahtseilakt zwischen der Möglichkeit zu begeben, den USA einen Vorwand zu liefern, um den SWIFT-Ausschluss und andere Sanktionen wieder einzuführen, und derjenigen, ihre eigenen nationalen Interessen zu verfolgen.

Zu diesen Interessen gehört ein großer Schritt in Richtung Abkopplung vom Dollar. Zweifellos werden das einige Verfechter der harten Linie in Washington und ihre Verbündeten in Saudi-Arabien und Tel Aviv als einen Akt der Undankbarkeit bezeichnen. Ich nenne es Autonomie, wenn der Iran sein souveränes nationales Interesse verfolgt.

Öl nur gegen Euro

Aus Dankbarkeit für 37 Jahre US-Wirtschaftssanktionen, die am 5. Februar aufgehoben wurden, gab laut einem Bericht des iranischen staatlichen Senders PressTV ein offizieller Sprecher der Nationalen Iranischen Ölgesellschaft (NIOC) bekannt, dass der Iran Zahlungen für sein Öl nur in Euro, nicht in Dollar akzeptiert. Er fügte hinzu, dass die Regelung bereits für die jüngst unterzeichneten Geschäfte mit der französischen Energiegesellschaft Total, Spaniens Raffineriekomplex Cepsa und mit der russischen Lukoil gilt.

Der NIOC-Sprecher erklärte: »In unseren Rechnungen führen wir eine Klausel, wonach der Käufer unser Öl in Euro zu zahlen hat, wobei der Wechselkurs gegenüber dem Dollar zur Zeit der Auslieferung zu berücksichtigen ist.« Darüber hinaus verdeutlichte die NIOC, dass Indien undandere Großabnehmer iranischen Öls seit dem Zeitpunkt des SWIFT-Ausschlusses ihre offenen Rechnungen im Wert von Milliarden Euros in Euro, nicht in Dollar zu zahlen haben. Der Sprecher der NIOC stellte klar, dass die Zentralbank des Iran (CBI) die Regelung, den Außenhandel in Euro abzuwickeln, getroffen hat, solange das Land noch Sanktionen unterliegt.^iv

Warum ist das eine so große Sache, könnte man sich fragen? An und für sich ist sie das nicht. Doch in Kombination mit ähnlichen Maßnahmen anderer Nationen Eurasiens wird sie dazu. Insbesondere wickeln Russland und China ihren bilateralen Energiehandel in den Landeswährungen – Rubel und Renminbi – ab. Ebenso hat Russland jüngst entschieden, demnächst russische Rohöl-Futures an der Sankt Petersburger Warenbörse in Rubel und nicht in Dollar zu handeln, und einen Ural-Öl-Richtwert in Rubel einzuführen und damit die Brent-Futures in US-Dollar an der Londoner ICE-Börse zu ersetzen. In diesem Zusammenhang beginnt der Schritt der Iraner, dem einen schweren Schaden zuzufügen, was Henry Kissinger in den Tagen des ersten Ölpreisschocks 1973/74 »Petrodollar« genannt hat.

Was sind Petrodollar überhaupt?

Wie ich schon ausführlich in meinem Buch Mit der Ölwaffe zur Weltmacht dargelegt habe, kam die Idee des »Petrodollars« zuerst mit dem Ölpreisschock von 1973 auf. In diesem Jahr traf sich ein obskures und ziemlich einflussreiches atlantisches Netzwerk von Bankiers, Ölmultis, amerikanischen und europäischen Regierungsbeamten – nämlich 84 handverlesene Akteure – zu einer zweitägigen Sitzung hinter höchstverschlossenen Türen im Grandhotel Saltsjöbaden, das der wohlhabenden schwedischen Familie Wallenberg gehört. Dort befasste sich das Bilderberg-Treffen im Mai 1973 mit der Welt des Öls.^v

Anwesend waren die Spitzen der angloamerikanischen Bankiers und Ölbarone, darunter David Rockefeller von der Chase Manhattan Bank, Baron Edmond de Rothschild aus Frankreich, Robert O. Anderson von ARCO Oil Comp., Lord Greenhill, der Vorsitzende von BP, René Granier de Lilliac, der Vorsitzende der Compagnie Française des Pétroles, heute Total, Sir Eric Roll von der Bank S. G. Warburg, heute UBS-Warburg, der Schöpfer der Euro-Bonds, und George Ball von Lehman Brothers. Auch der deutsche Industrielle und enge Freund Rockefellers, Otto Wolff von Amerongen und Birgit Breuel, die spätere Leiterin der deutschen Treuhand, mit der sie das Vermögen aus der ehemaligen DDR abzog, waren anwesend. Ebenfalls nahm der italienische Industrielle und enge Geschäftspartner Rockefellers, Gianni Agnelli von FIAT, daran teil.^vi

In der schwedischen Klausurtagung, aus der kein Bericht an die Presse gelangen durfte, erörterte man die künftige Anhebung der Preise für OPEC-Öl um 400 Prozent. Statt darüber zu diskutieren,wie ein solcher Schock für das Wirtschaftswachstum der Welt durch sorgfältige Diplomatie mit Saudi-Arabien, dem Iran und anderen arabischen OPEC-Ölstaaten vermieden werden könne, konzentrierte man sich in der Sitzung auf die Frage, was man mit dem Geld machen solle! Man diskutierte, wie die zu erwartende Vervierfachung der Erlöse für den wichtigsten Rohstoff der Welt, das Erdöl, zu »recyceln« wären.^vii

Die vertraulichen Protokolle der Bilderberg-Sitzung in Saltsjöbaden, die ich gelesen habe, erörterten die Gefahr, dass im Zuge eines enormen Anstiegs des OPEC-Ölpreises »die unzureichende Kontrolle über die finanziellen Mittel der ölproduzierenden Länder das Weltwährungssystem völlig in Unordnung bringen und untergraben könnte«. Das Protokoll berichtet es weiter über den »gewaltigen Anstieg der Importe aus dem Nahen Osten. Die Kosten für diese Einfuhren dürften enorm steigen.« Die Zahlen, die der US-Öl-Berater und Sprecher Walter Levy im Laufe der Diskussion in Saltsjöbaden vorlegte, verwiesen auf einen geplanten Preisanstieg für OPEC-Öl um rund 400 Prozent. ^viii

Das war der eigentliche Ursprung dessen, was Kissinger später das Problem »Petrodollar-Recycling« nannte, die enormen Dollar-Zuwächse aus dem Ölgeschäft. Die Politik der USA und Großbritanniens – der Wall Street und der City of London, um genauer zu sein – bestand darin, sicherzustellen, dass die OPEC-Länder ihren neu gewonnenen Ölreichtum vor allem in den angloamerikanischen Banken anlegen.

Der Jom-Kippur-Krieg

Der Jom-Kippur-Krieg im Oktober 1973 zwischen Israel und einer Koalition arabischer Staaten unter Führung von Ägypten und Syrien führte erwartungsgemäß dazu, dass Saudi-Arabiens König Faisal seine vor dem Krieg angekündigte Drohung wahr machte, ein Ölembargo der OPEC gegen Europa und die USA zu erklären, wenn sie an Israel Waffen liefern sollten. Kissinger und die Wall Street verließen sich eben darauf.

Beim Ausbruch des Krieges, Mitte Oktober 1973, teilte die Bundesregierung unter Bundeskanzler Willy Brandt dem US-Botschafter in Bonn mit, Deutschland werde im Nahostkonflikt neutral bleiben und würde deshalb den Vereinigten Staaten nicht gestatten, Israel von deutschen Stützpunkten aus militärischen Nachschub zu liefern. Nixon schickte Bundeskanzler Brandt am 30. Oktober 1973 eine scharf formulierte Protestnote. Sie war höchstwahrscheinlich von Kissinger verfasst worden:

»Wir erkennen an, dass die Europäer mehr vom arabischen Öl abhängig sind als wir, aber wir sind der Meinung, dass ihre Verwundbarkeit abnimmt, wenn sie sich in einer Angelegenheit von dieser Bedeutung von uns distanzieren. ... Sie merken an, dass diese Krise nicht in die gemeinsame Verantwortung der Allianz fällt und dass der militärische Nachschub für Israel Zwecken dient, welche die Allianz nicht zu verantworten hat. Ich glaube nicht, dass wir eine so feine Trennlinie ziehen können ...«^ix

Washington wollte Deutschland nicht erlauben, sich im Nahostkonflikt für neutral zu erklären. Aber bedeutsamerweise wurde Großbritannien erlaubt, seine Neutralität klar herauszustellen und dadurch die Auswirkungen des arabischen Öl-Embargos zu vermeiden. So war die angloamerikanische Öl-Welt eben.

Bei einem faszinierenden persönlichen Gespräch mit Scheich Zaki Yamani in London im September 2000 erzählte mir Faisals vertrauter Ölminister Yamani über eine Mission Ende 1973 nach Teheran, noch vor dem wichtigen OPEC-Treffen im Dezember. Yamani berichtete, König Faisal habe ihn nach Teheran geschickt, um Schah Reza Pahlavi zu fragen, warum der Iran auf einer größeren Preisanhebung auf Dauer seitens der OPEC beharre, die einem Anstieg von 400 Prozent gegenüber dem Vorkriegsstand gleichkäme. Er erzählte mir, dass ihm der Schah geantwortet habe: »Mein lieber Minister, wenn Ihr König die Antwort auf diese Frage haben will, sagen Sie ihm, er solle nach Washington gehen und Henry Kissinger fragen.«^x

Am 8. Juni 1974 unterzeichnete US-Außenminister Henry Kissinger eine Vereinbarung, eine gemeinsame Kommission der USA und Saudi-Arabiens über die wirtschaftliche Zusammenarbeit einzurichten. Zu ihren offiziellen Aufgaben gehörte unter anderem »die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Finanzen«. Im Dezember 1974 unterzeichnete der Stellvertretende Finanzminister der USA, Jack F. Bennett, der spätere Direktor bei Exxon, in Riad eine streng vertrauliche Vereinbarung mit der saudi-arabischen Finanz-Agentur (SAMA, der Saudi-Zentralbank).

Danach sollte es Aufgabe der SAMA sein, »über die Federal Reserve Bank von New York eine neue Beziehung mit der Staatsanleihen-Verwaltung des US-Schatzamts herzustellen. Im Rahmen dieser Vereinbarung wird die SAMA neue US-Staatsanleihen mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahrkaufen.« Das teilte Bennett in einem Memorandum vom Februar 1975 Außenminister Kissinger mit.^xi

Die Regierung in Washington besaß nun die Handlungsfreiheit, in einem fast unbegrenzten Umfang Defizite anzuhäufen, wohl wissend, dass saudi-arabische Petrodollar US-Schulden aufkaufen würden. Washington versprach den Saudis als Gegenleistung größere US-Waffenlieferungen und erzielte damit beiderseits Gewinn.

Nicht weniger erstaunlich als diese »Absprachen« zwischen den USA und Saudi-Arabien war die politische Entscheidung der OPEC-Ölstaaten unter Führung Saudi-Arabiens im Jahr 1975, ausschließlich US-Dollars zur Bezahlung für ihr Öl zu akzeptieren, keine D-Mark, trotz ihres eindeutigen Wertes, keine japanischen Yen, keine französischen Francs, nicht einmal Schweizer Franken, sondern ausschließlich US-Dollar.^xii

Dies ist der eigentliche Beginn dessen, was dann »Petrodollar« genannt wurde. Erdöl aus OPEC-Förderländern durfte nach dieser Vereinbarung zwischen Riad und Washington ab 1975 nur noch gegen US-Dollar verkauft werden. Das Ergebnis war ein dramatisches Wiedererstarken des sinkenden US-Dollars, ein unerwarteter Gewinn für die Rockefellers und die damals als die »Sieben Schwestern« bekannten britischen Ölmultis, ein Aufschwung für die Wall Street und die Euro-Dollar-Banken der City of London, die jene Petrodollars »recycelten«, und die schlimmste realwirtschaftliche Rezession für die Welt und die USA seit den 1930er-Jahren. Für die Bankiers in London und an der Wall Street war die produzierende Wirtschaft reine Nebensache.

Die Öl-gegen-Dollar-Vereinbarung zwischen den USA und Saudi-Arabien ist bis zum heutigen Tag in Kraft. Sie wurde von Saddam Hussein ignoriert, als er bei den von der UNO erlaubten Öl-gegen-Lebensmittel-Geschäften irakisches Öl gegen Euro-Einlagen in der französischen Bank BNP Paribas verkaufte. Die irakische »Petroeuro«-Praxis endete abrupt mit der US-Invasion in den Irak im März 2003. Seitdem hat kein OPEC-Land sein Öl gegen irgendeine andere Währung verkauft.

Nun schert der Iran aus dieser Reihe aus. Das ist ein weiterer Schlag gegen die Vorherrschaft des US-Dollar-Systems und die Rolle des Dollars als beherrschender Weltreservewährung. Schließlich schreibt kein internationales Gesetz vor, dass Länder Öl nur gegen Dollar kaufen oder verkaufen dürfen – gibt es denn ein solches?

Das Ende der Tyrannei des Dollar-Systems rückt mit der jetzigen Entscheidung des Iran, Öl gegen Euro zu verkaufen, immer näher. Wir leben in einer wirklich faszinierenden Welt.

Fußnoten:

i Indira A.R. Lakshmanan, »Sanctioned Iran Banks Being Cut Off From Global Network« (Die sanktionierten iranischen Banken werden vom globalen Netz ausgeschlossen), Bloomberg, 16. März 2012.

ii Ladane Nasseri, »Iran Won't Yield to Pressure on Nuclear Plans, Minister Says« (Der Iran wird sich dem Druck gegen seine Nuklearpläne nicht beugen, sagt Minister), Bloomberg, 12. Februar 2012.

iii NPR, »Implementation Day Arrives: Sanctions On Iran Are Lifted« (Der Tag des Inkrafttretens kommt, die Sanktionen gegen den Iran werden aufgehoben), NPR, 16. Januar 2016.

iv PressTV, »Iran wants oil payments in euros only« (Der Iran will Öl-Zahlungen nur in Euro), 5. Februar 2016.

v F. William Engdahl, A Century of War: Anglo-American Oil Politics, 2004, edition.engdahl, Wiesbaden, S. 130-134 (dt.: Mit der Öl-Waffe zur Weltmacht, Rottenburg: Kopp Verlag, 2006).

vi Ibid.

vii Ibid.

viii Ibid.

ix Henry A. Kissinger, Years of Upheaval (Jahre des Umbruchs). Boston: Little, Brown, 1982.

x Das private Gespräch des Verfassers mit Scheich Zaki Yamani fand im September 2000 in Surrey nahe Londons statt. Im Laufe der mehrere Stunden dauernden Diskussion erzählte der ehemalige Minister, dass er mich zu seiner jährlichen Energie-Klausurtagung eingeladen habe, nachdem er mein Buch Mit der Ölwaffe zur Weltmacht gelesen hatte. Er hatte es öffentlich »den einzigen genauen Bericht über das, was wirklich 1973 während der Ölkrise geschehen ist« genannt. Dann erwähnte er, dass König Faisal wiederholt Außenminister Henry Kissinger und Präsident Nixon, der damals mitten in der Watergate-Krise steckte, gewarnt habe, dass Saudi-Arabien und der arabischen OPEC für den Fall, dass Washington die angekündigten Waffen an Israel liefere, keine andere Wahl bliebe, als mit einem Öl-Embargo zu drohen. Im Laufe des Embargos hätten Faisal und Yamani innerhalb der OPEC die Meinung vertreten, dass die förmliche Ölpreisanhebung der OPEC 1973 moderat ausfallen müsse, um eine weltweite Rezession zu vermeiden, die den Ölverkäufen schaden würde. Im Jahr 1975 sei König Faisal ermordet worden, was einige für einen von der CIA organisierten Anschlag gehalten hätten. Sie hätten dafür ein emotional instabiles Mitglied der saudischen königlichen Familie benutzt. Yamani selbst sei als Ölminister 1986 entlassen worden, weil er sich Forderungen aus Washington widersetzt habe, die Vizepräsident George H.W. Bush zusammen mit Außenminister George Shultz formuliert hatte. Danach sollte Saudi-Arabien die Welt mit Öl überschwemmen, um die Preise einbrechen zu lassen. Diese Maßnahme habe schließlich das Ende der Sowjetunion herbeigeführt.

xi International Currency Review, Bd. 20, Heft 6, Januar 1991, »Letter of Jack F. Bennett to Henry Kissinger, February 1975 ›Subject: Arrangements for Purchase of U.S. Government Securities by the Saudi Arabian Government‹« (Brief von Jack F. Bennett an Henry Kissinger vom Februar 1975: »Betreff: Absprachen zum Kauf von Staatsanleihen der US-Regierung seitens der Regierung Saudi-Arabiens«).

xii F. William Engdahl, a.a.O., S.153.

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