Die USA kehren aufs Schlachtfeld zurück

Peter Orzechowski

In Syrien baut sie zwei Luftwaffenstützpunkte, in norwegischen Höhlen richtet sie Waffenlager ein: Die U.S. Army ist »bereit, gegen Russland zu kämpfen und es zu besiegen, wenn das notwendig wäre«, sagt der oberste NATO-Kommandeur General Philip Breedlove.

Die USA bauen zwei Luftwaffenstützpunkte im Norden Syriens. Eine Start-und-Lande-Bahn in Rmeilan in der Provinz Hasaka sei fast fertig, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Vertreter des von den USA und den Kurden unterstützten Militärbündnisses Syrische Demokratische Kräfte (SDF). Demnach wird südöstlich von Kobane eine weitere Basis errichtet. Die Stadt liegt nahe der türkischen Grenze und ist überwiegend von Kurden bewohnt.

Die Vereinigten Staaten hätten nicht vor, einen Flugplatz in Syrien unter ihre Kontrolle zu bringen, sagte dagegen ein US-Militärsprecher laut Reuters.

Es sei nur eine kleine US-Militärtruppe in Syrien stationiert, und es werde nur versucht, die Logistik zu verbessern.

Erneuter US-Verstoß gegen das Völkerrecht

Sollten sich die Meldungen jedoch bestätigen, dann haben die USA sich erneut über geltendes Völkerrecht hinweggesetzt und willkürlich Gelände in einem souveränen Staat (Syrien) besetzt.

Schon vor wenigen Tagen, in der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrats, hat der stellvertretende Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen Pjotr Iljitschow eine Liste von nach Auffassung Moskaus besonders gravierenden Fällen der Vernachlässigung der Völkerrechtsnormen durch die westlichen Länder verlesen.

In diesem Kontext nannte der Diplomat einige Beispiele: »1983 unternahmen die USA eine bewaffnete Invasion auf Grenada. Die UN-Vollversammlung nannte in ihrer Resolution 37/8 das

#Vorgehen der USA eine grobe Verletzung des Völkerrechts«, so Iljitschow. Zudem erinnerte er an die Angriffe der USA auf Libyen (1986) und Panama (1989). Auch diese beiden Fälle seien von der UN-Vollversammlung als Verletzungen des Völkerrechts bewertet worden.

Der Diplomat erinnerte ferner, dass auch der Internationale Gerichtshof öfter festgestellt habe, dass die UN-Charta verletzt worden sei. »Allgemein bekannt ist das Urteil über den Fall Nicaragua gegen die USA im Jahr 1986. Damals verwies das Gericht direkt darauf, dass die USA die Souveränität Nicaraguas und die Normen bezüglich der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und des Verzichts auf Gewaltanwendung verletzt hatten.«

Ferner erwähnte Iljitschow die Bombenangriffe gegen Ex-Jugoslawien von 1999, die Invasion in den Irak im Jahr 2003 und in Libyen, wo »unter dem Vorwand der angeblich uneigennützigen Hilfe von außerhalb ein Brand ausbrach, der den Staat vernichtet hat, und an seiner Stelle nur Asche und Chaos geblieben sind«. Gerade diese »illegale Einmischung in Form von illegitimen Luftanschlägen bzw. Waffenlieferungen an bewaffnete Gruppierungen« habe auch in Syrien die Radikalisierung der Stimmungen ausgelöst und am Ende zum Erstarken des IS geführt, so der russische Diplomat.

»Die Annahme der eigenen Auserwähltheit gestattet es offenbar einigen Staaten, sich selbst über die Ziele und Prinzipien der UN-Charta zu stellen«, sagte Iljitschow weiter.

Neues von Scharfmacher Breedlove

Damit jeder begreift, dass die USA nicht nur in Syrien, sondern auch in Europa das militärische Heft wieder in die Hand nehmen, hat der oberste Säbelrassler der NATO, der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) General Philip Breedlove, erklärt, die USA seien für einen Krieg

gegen Russland gerüstet: »Wir sind bereit, zu kämpfen und zu siegen, wenn das notwendig sein wird«, so der US-Spitzenmilitär im Wortlaut bei der Anhörung im Repräsentantenhausausschuss für Streitkräfte am 26. Februar. Die Anhörung stand unter dem Motto »Gegenmaßnahmen zur Abwehr der russischen Aggression in Europa«.

Zuvor hatte das Europäische Kommando der Vereinigten Staaten (USEUCOM) seine aktualisierte Strategie in Europa veröffentlicht, wo es zu seiner wichtigsten Priorität die »Eindämmung der russischen Aggression« erklärt hatte.

Dazu passt ein Bericht von CNN, wonach die US-Armee Waffen und Personal in norwegischen Höhlen unweit der Grenze zu Russland stationiert. »Jede ausgeschwärmte Mannschaft reduziert Kosten und beschleunigt die Kapazität, in Krisensituationen zu reagieren. Deshalb sind wir imstande, uns mit jeder beliebigen Krise auseinanderzusetzen«, erklärte William Bentley, Offizier der 2. Expeditionsbrigade der U.S. Navy gegenüber CNN. Die Höhlensysteme beherbergen Waffensysteme für 15 000 Marinesoldaten.

Die geheimen Höhlen aus den Zeiten des Kalten Kriegs befänden sich im zentralen Teil Norwegens und seien als US-Waffenlager erstmals 1981 genutzt worden, um das Verteidigungspotenzial der NATO gegenüber der UdSSR während des Kalten Kriegs zu verstärken, hieß es in der Meldung

weiter.

CNN zufolge stelle das unterirdische System eine moderne, robuste Anlage dar und beherberge Waffenmaterial für 15 000 Marineinfanteristen. Außerdem sei eine ähnliche »Höhlenausrüstung« bei Operationen im Irak eingesetzt worden. Der US-Fernsehsender berichtete darüber hinaus, dass rund 6500 Waffensätze, die unterirdisch gelagert würden, bei den in Norwegen stattfindenden Manövern »Cold Response 2016« zum Einsatz kommen sollen. An den Übungen nehmen gut 16 000 Soldaten aus 14 NATO-Mitgliedstaaten teil.

Der Amtssprecher des norwegischen Verteidigungsministeriums sagte gegenüber CNN, dass das Ziel der Manöver es sei, die militärischen Fertigkeiten der Soldaten »auf einem schwierigen Gelände« zu entwickeln sowie die »Glaubwürdigkeit des kollektiven Verteidigungs- und Abschreckungspotenzials« des Militärbündnisses aufrechtzuerhalten.

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Sonntag, 8. Mai 2016